Kommu­nal­recht im Fokus: Verkehrs­recht

Wie gelingt eine Mobili­täts­wende, die Nachhal­tigkeit und Klima­schutz in den Blick nimmt? Welche Entschei­dungs- und Handlungs­spiel­räume bestehen hierbei auf kommu­naler Ebene?

In dieser Veran­staltung beleuchten wir die recht­lichen Grund­lagen des Straßen­ver­kehrs­rechts und schauen uns Möglich­keits­räume für kommunale Mandatsträger*innen und kommu­nal­po­li­tisch Engagierte an.

In dieser Veran­staltung …

• erhältst du eine Einführung in das Straßen­ver­kehrs­recht inkl. der letzten Änderungen in der StVO
• bekommst du einen Überblick über die Stell­schrauben, die auf der jewei­ligen Verwal­tungs­ebene (Bund, Land, Kommune) wirksam genutzt werden können
• lernst Du, welche neuen Handlungs­spiel­räume auf kommu­naler Ebene bestehen (Verkehrs­be­ru­higung, Tempo 30, Ausbau des Radver­kehrs, Ausweisung von Anwoh­ner­park­ge­bieten, Stadt­be­grünung etc.)
• bekommst Du Hinweise, wie du dich – mit oder ohne Mandat – wirkungsvoll einbringen kannst

Diese Veran­staltung ist für dich, wenn du …

• kommu­nal­po­li­tisch in Stadt- und Gemein­derat oder im Kreistag aktiv bist und mehr über das Thema Verkehr und Mobilität erfahren willst
• am Kommu­nal­recht inter­es­siert bist
• dir einen fundierten Überblick über Verfahren und Einfluss­mög­lich­keiten verschaffen möchtest
• verstehen willst, wie sich kommu­nal­po­li­tische Entschei­dungen auf das Leben in deiner Kommune auswirken.

Das nimmst du mit
Am Ende weißt du, wie das Straßen­ver­kehrs­recht in Deutschland aufgebaut ist und wo deine kommu­nal­po­li­ti­schen Mitge­stal­tungs­mög­lich­keiten liegen – damit du Vorhaben besser bewerten und deine Position gezielt vertreten kannst.