Kommunalrecht kompakt – Verkehrswende
Die Veranstaltung gibt kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern einen Überblick über aktuelle Diskussionen und Projekte im Bereich nachhaltiger Mobilitätslösungen auf kommunaler Ebene und zeigt (rechtliche) Möglichkeiten auf, den öffentlichen Raum lebenswerter zu gestalten.
Die Gestaltungsspielräume sind für Kommunen begrenzt, denn v.a. das Straßenverkehrsrecht befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen bundesrechtlichen Vorgaben und kommunaler Selbstbestimmung. Diesen Raum gilt es weiter auszuleuchten.
Es werden einen Überblick über Ansprüche gegenüber der Verwaltung gegeben sowie kommunalpolitische Instrumente beleuchtet. Neben dem Ausbau des Radwegenetzes, der Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und Carsharing-Modellen, wird es auch um das Anwohnerparken, die Einführung von (flächendeckenden) Tempolimits, Stadtbegrünung und die Verkehrsreduktion in städtischen Quartieren gehen.
Zum Thema gibt es ein passendes Video mit dem Referenten von uns. Hier könnt ihr es euch anschauen.
