Kommu­nal­recht im Fokus: Verkehrs­recht

Wie gelingt eine Mobili­täts­wende, die Nachhal­tig­keit und Klima­schutz in den Blick nimmt? Welche Entschei­dungs- und Handlungs­spiel­räume bestehen hierbei auf kommu­na­ler Ebene?

In dieser Veran­stal­tung beleuch­ten wir die recht­li­chen Grund­la­gen des Straßen­ver­kehrs­rechts und schauen uns Möglich­keits­räume für kommu­nale Mandatsträger*innen und kommu­nal­po­li­tisch Engagierte an.

In dieser Veran­stal­tung …

• erhältst du eine Einfüh­rung in das Straßen­ver­kehrs­recht inkl. der letzten Änderun­gen in der StVO
• bekommst du einen Überblick über die Stell­schrau­ben, die auf der jewei­li­gen Verwal­tungs­ebene (Bund, Land, Kommune) wirksam genutzt werden können
• lernst Du, welche neuen Handlungs­spiel­räume auf kommu­na­ler Ebene bestehen (Verkehrs­be­ru­hi­gung, Tempo 30, Ausbau des Radver­kehrs, Auswei­sung von Anwoh­ner­park­ge­bie­ten, Stadt­be­grü­nung etc.)
• bekommst Du Hinweise, wie du dich – mit oder ohne Mandat – wirkungs­voll einbrin­gen kannst

Diese Veran­stal­tung ist für dich, wenn du …

• kommu­nal­po­li­tisch in Stadt- und Gemein­de­rat oder im Kreis­tag aktiv bist und mehr über das Thema Verkehr und Mobili­tät erfah­ren willst
• am Kommu­nal­recht inter­es­siert bist
• dir einen fundier­ten Überblick über Verfah­ren und Einfluss­mög­lich­kei­ten verschaf­fen möchtest
• verste­hen willst, wie sich kommu­nal­po­li­ti­sche Entschei­dun­gen auf das Leben in deiner Kommune auswir­ken.

Das nimmst du mit
Am Ende weißt du, wie das Straßen­ver­kehrs­recht in Deutsch­land aufge­baut ist und wo deine kommu­nal­po­li­ti­schen Mitge­stal­tungs­mög­lich­kei­ten liegen – damit du Vorha­ben besser bewer­ten und deine Position gezielt vertre­ten kannst.