Kommu­nal­recht kompakt: Recht­liche Instru­mente für Kommunalpolitiker*innen – ein Überblick

Du möchtest dein kommu­nal­po­li­ti­sches Mandat aktiv wahrnehmen und weißt nicht immer, welche Rechte dir dafür zur Verfügung stehen? In diesem Workshop lernst du, wie du Infor­ma­tionen erhältst, deine Rechte nach der SächsGemO einfor­derst und die vorhan­denen Instru­mente gezielt nutzt. Anhand konkreter Beispiele entwickelst du Strategien, mit denen du dein Mandat im kommu­nalen Alltag wirksam ausüben kannst.

In dieser Veran­staltung …

• erfährst du, welche Rechte dir als Gemeinde- oder Stadträt*in nach der SächsGemO zustehen.
• lernst du, wie du Infor­ma­tionen von der Verwaltung einfordern und dein Infor­ma­ti­ons­recht nutzen kannst.
• erfährst du, welche Rechte und Ausstat­tungs­mög­lich­keiten Fraktionen haben.
• lernst du, unter welchen Voraus­set­zungen kommu­nal­po­li­tische Rechte auch gerichtlich durch­ge­setzt werden können.

Diese Veran­staltung ist für dich, wenn du …

• als Gemeinde- oder Stadträt*in deine Rechte und Handlungs­mög­lich­keiten besser kennen und nutzen möchtest.
• in deinem kommu­nal­po­li­ti­schen Alltag Schwie­rig­keiten beim Zugang zu Infor­ma­tionen hast.
• wissen möchtest, wie du auf Fehler in kommu­nalen Verfahren reagieren kannst.
• in einer Fraktion aktiv bist und die Rechte und Ausstat­tungs­mög­lich­keiten deiner Fraktion nutzen möchtest.
• klären möchtest, wann eine gericht­liche Durch­setzung kommu­nal­po­li­ti­scher Rechte in Betracht kommt.

Das nimmst du mit

Du kannst nach dem Workshop besser einschätzen, welche Rechte dir als Gemeinde oder Stadträt*in zur Verfügung stehen und wie du sie im Alltag nutzen kannst. Du kennst konkrete Möglich­keiten, Infor­ma­tionen zu erhalten, auf Fehler im Verfahren hinzu­weisen und Rechte gegenüber der Verwaltung einzu­fordern.

Du entwickelst anhand prakti­scher Beispiele eigene Vorge­hens­weisen für typische Situa­tionen im Gemein­derat oder Stadtrat. So kannst du dein Mandat selbst­be­wusster und strate­gi­scher ausüben und besser entscheiden, wann welches Instrument sinnvoll ist.

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