Kommu­nal­recht kompakt: Das Neutra­li­täts­gebot von Amtsträger*innen

Darf ich das sagen oder überschreite ich damit eine recht­liche Grenze? Für Amtsträger*innen gelten bei öffent­lichen Äußerungen besondere Regeln. Die Veran­staltung erklärt verständlich und praxisnah, was erlaubt ist, wo Grenzen liegen und wie Meinungs­freiheit und staat­liche Neutra­lität zusam­men­hängen.

In dieser Veran­staltung lernst du:

• die recht­lichen Grund­lagen des öffent­lichen Äußerungs­rechts von Amtsträger*innen kennen
• wie weit Meinungs­freiheit für Amtsträger*innen reicht
• was das staat­liche Neutra­li­täts­gebot konkret bedeutet
• anhand von Praxis­bei­spielen, wo recht­liche Grenzen verlaufen
• ein Gespür dafür zu entwickeln, wann Äußerungen zulässig sind und wann nicht

Diese Veran­staltung ist für dich, wenn:

• kommu­nal­po­li­tisch engagiert bist oder ein öffent­liches Amt innehast
• Verant­wortung trägst und rechtlich auf der sicheren Seite sein möchtest
• du Unsicher­heiten bei politi­schen Aussagen vermeiden möchtest
• dir mehr Klarheit im Spannungsfeld zwischen Meinungs­freiheit und Neutra­lität wünschst
• wenig Zeit hast, aber fundiertes und praxis­nahes Wissen suchst

Das nimmst du mit

Am Ende weißt du, wie du dich als Amtsträger*in rechts­sicher äußerst, ohne unnötige Risiken einzu­gehen. Du kannst deine Rolle klar einordnen und triffst in öffent­lichen Situa­tionen souveräne Entschei­dungen, ob in Sitzungen, auf Social Media oder im Gespräch mit Presse und Öffent­lichkeit.