Kommunalpolitik für Einsteiger*innen – Gemeinde- und Landkreisordnung kennen und verstehen
Um die eigenen politischen Interessen und Ziele umsetzen zu können, ist es für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger wichtig, die rechtlichen Grundlagen ihrer Arbeit gut zu kennen. In Sachsen sind dies insbesondere die Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) und die Sächsische Landkreisordnung (SächsLKrO).
In diesem kompakten Seminar vermittelt der Referent Mike Ruckh die theoretischen Grundlagen für die kommunalpolitische Arbeit, veranschaulicht aber auch deren praktische Bedeutung. Dies umfasst u. a. die folgenden Themen:
- Rechtliche Grundlagen der Tätigkeit kommunaler Räte
- Rechte und Pflichten des Gemeinderates/Kreistages
- Arbeit in Fraktionen
- Aufgaben des Bürgermeisters/Landrates
- Satzungsrecht
- Einberufung und Beschlussfassung im Gemeinderat/Kreistag
- Befangenheit und Widerspruch gegen Beschlussfassungen
