Kommu­nal­recht kompakt: Das Neutra­li­täts­ge­bot von Amtsträger*innen

Darf ich das sagen oder überschreite ich damit eine recht­li­che Grenze? Für Amtsträger*innen gelten bei öffent­li­chen Äußerun­gen beson­dere Regeln. Die Veran­stal­tung erklärt verständ­lich und praxis­nah, was erlaubt ist, wo Grenzen liegen und wie Meinungs­frei­heit und staat­li­che Neutra­li­tät zusam­men­hän­gen.

In dieser Veran­stal­tung lernst du:

• die recht­li­chen Grund­la­gen des öffent­li­chen Äußerungs­rechts von Amtsträger*innen kennen
• wie weit Meinungs­frei­heit für Amtsträger*innen reicht
• was das staat­li­che Neutra­li­täts­ge­bot konkret bedeu­tet
• anhand von Praxis­bei­spie­len, wo recht­li­che Grenzen verlau­fen
• ein Gespür dafür zu entwickeln, wann Äußerun­gen zuläs­sig sind und wann nicht

Diese Veran­stal­tung ist für dich, wenn:

• kommu­nal­po­li­tisch engagiert bist oder ein öffent­li­ches Amt innehast
• Verant­wor­tung trägst und recht­lich auf der siche­ren Seite sein möchtest
• du Unsicher­hei­ten bei politi­schen Aussa­gen vermei­den möchtest
• dir mehr Klarheit im Spannungs­feld zwischen Meinungs­frei­heit und Neutra­li­tät wünschst
• wenig Zeit hast, aber fundier­tes und praxis­na­hes Wissen suchst

Das nimmst du mit

Am Ende weißt du, wie du dich als Amtsträger*in rechts­si­cher äußerst, ohne unnötige Risiken einzu­ge­hen. Du kannst deine Rolle klar einord­nen und triffst in öffent­li­chen Situa­tio­nen souve­räne Entschei­dun­gen, ob in Sitzun­gen, auf Social Media oder im Gespräch mit Presse und Öffent­lich­keit.