Kommunalpolitik für Einsteiger*innen: Einflussmöglichkeiten und Aufgaben von Stadtbezirksbeiräten
Die Stadtbezirksbeiräte und die Ortschaftsräte bieten Bürgerinnen und Bürgern in Leipzig die Möglichkeit sich mit ihren Ideen einzubringen und ihr direktes Umfeld aktiv mitzugestalten. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich und beraten in ihren Sitzungen über Anträge des Stadtrates und Vorlagen der Stadtverwaltung, die ihre unmittelbare Umgebung betreffen. Darüber hinaus können die Beiräte auch selbst Anträge stellen, die ihr Zuständigkeitsgebiet betreffen, sowie Fragen an die Stadtverwaltung formulieren. Die Stadtbezirksbeiräte sollen zudem Bindeglied zwischen allen Einwohnerinnen und Einwohnern und der Verwaltung sein. Die öffentlichen Sitzungen werden deshalb auch für Fragen und zum Dialog genutzt.
Die Referentin Stefanie Gruner gibt im Rahmen dieser Veranstaltung einen Überblick über die Zuständigkeiten und Arbeitsweisen der Stadtbezirksbeiräte und der Ortschaftsräte in Leipzig. Sie beschäftigt sich u. a. mit den folgenden Themen:
- Wie arbeitet der Stadtbezirksbeirat?
- Mit welchen Themen beschäftigt sich der Stadtbezirksbeirat?
- Antrag, Anfrage, einfache Frage an die Verwaltung: mit welchen Mitteln kann ich Themen aktiv einbringen?
- Was ist das Stadtbezirksbudget?
- Welchen politischen Einfluss haben die Mitglieder der Stadtbezirksbeiräte und der Ortschaftsräte?
- Wie können die Spielräume genutzt werden um eigene politische Ideen umzusetzen?
Die Veranstaltung bietet zudem den Rahmen für das Teilen eigener Erfahrungen und den Austausch mit den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Referent*in
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Stefanie Gruner
Volljuristin, ehemaliges Mitglied im Stadtbezirksbeirat Leipzig Südost, ehemalige Stadträtin der Stadt Leipzig
