Kommu­nal­recht kompakt- Planfe­stel­lungs­ver­fah­ren

Große (Infrastruktur-)Vorhaben, wie die Planung von Straßen und Flughä­fen, aber auch von Deponien oder Stein­brü­chen stellen Kommunalpolitiker*innen sowie Mandatsträger*innen vor große Heraus­for­de­run­gen. Sie bedür­fen eines komple­xen Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren, in denen eine Vielzahl von Fachfra­gen abschlie­ßend abgear­bei­tet werden.

Wegen ihrer Größe und Bedeu­tung betref­fen sie Gemein­den und Städte sowie deren Bürger*innen häufig sehr inten­siv. Das Gesetz sieht daher für diese Verfah­ren eine einge­hende Betei­li­gung der Öffent­lich­keit vor. Bei der Betei­li­gung in diesen Verfah­ren ist es wichtig, Klarheit über Abläufe, die Betei­li­gungs­mög­lich­kei­ten sowie recht­li­che Fallstricke zu haben.
In der Veran­stal­tung für Mandatsträger*innen und Kommunalpolitiker*innen sollen daher sowohl der grobe Ablauf eines solchen Verfah­rens, dessen Beson­der­hei­ten sowie Einfluss­mög­lich­kei­ten darge­stellt werden.

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Datum

12. Juni 2025

Uhrzeit

19:00

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