Kommu­nal­recht kompakt- Planfest­stel­lungs­ver­fah­ren

In der Kommu­nal­po­li­tik sind große Infra­struk­tur­vor­ha­ben, wie die Planung von Straßen, Flughä­fen, Deponien oder Stein­brü­chen, von zentra­ler Bedeu­tung. Diese Projekte erfor­dern ein komple­xes Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren, in dem zahlrei­che Fachfra­gen geklärt werden müssen und aufgrund ihrer Größe und Tragweite haben sie oft weitrei­chende Auswir­kun­gen auf Gemein­den sowie deren Bürger*innen. Demnach sieht das Gesetz eine umfas­sende Betei­li­gung der Öffent­lich­keit vor.

In dieser Veran­stal­tung werden die Abläufe, Betei­li­gungs­mög­lich­kei­ten und recht­li­chen Fallstricke solcher Verfah­ren erläu­tert. Ziel ist es, den kommu­na­len Mandatsträger*innen, aber auch engagier­ten Bürger*innen einen klaren Überblick über den Ablauf und die Beson­der­hei­ten dieser Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren zu geben. Es sollen zudem die Einfluss­mög­lich­kei­ten auf die Planun­gen im unmit­tel­ba­ren Lebens­um­feld verdeut­licht werden.

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